Was die EVP Oberdiessbach zum Masterplan mit den Infrastrukturvorhaben der Gemeinde sagte

Die EVP Oberdiessbach begrüsste bereits im Rahmen der Vernehmlassung zum Bericht und Masterplan vom 6.5.09 über die Infrastrukturvorhaben «Sportplatz und Schulraumerweiterung» die geplanten Vorhaben im Grundsatz. Die Realisierung der Mehrzweckhalle ist von daher nicht mehr und nicht weniger als die Fortsetzung der damaligen Politik.

Die EVP verlangte damals vom Gemeinderat, bei der Umsetzung des Masterplans eine ökologische Vorreiterrolle zu übernehmen. Im Übrigen verdankte die EVP das transparente und verantwortungsvolle Vorgehen des Gemeinderates.

Die damalige Stellungnahme der EVP zeigt die konsequente Haltung der EVP, die seither von Schritt zu Schritt umgesetzt worden ist. Im Folgenden einige Ausschnitte aus der Stellungnahme.

Der vorliegende Bericht vom 6.5.09 überzeugt durch die übersichtliche, gut verständliche und informative Darstellung der beiden Infrastrukturvorhaben «Sportplatzanlage und Schulraumerweiterung». Ebenso hilfreich ist die kurze Vorstellung der beiden längerfristigen Vorhaben «Mehrzweckhalle» und «Erweiterung der Sekundarschule». Der Bericht und das gewählte Vorgehen erlaubt eine gute Gesamtsicht der kommenden Infrastrukturvorhaben. Im Grundsatz und aufgrund der vorliegenden Informationen erachten wir die vier genannten Vorhaben als sinnvoll.

Anmerkungen und Fragen.

1. Finanzierung: Beim Finanzieren der zwei bzw. vier Vorhaben erscheint es uns wichtig, weiterhin eine offene Informationspolitik zu pflegen. Dabei dürfen neben dem Einsatz von Eigenmitteln und dem Verkauf von Liegenschaften bzw. Grundstücken auch Steuererhöhungen kein Tabu sein, wenn nötig schon für die ersten beiden Projekte. Gemeinsame Aufgaben und die Steigerung der Lebensqualität in unserm Dorf dürfen auch etwas kosten. Steuererhöhungen, die diesen Zielen dienen, sollen nüchtern und offen in die Überlegungen einbezogen werden.

2. Verkauf von Gemeinde-eigenen Liegenschaften und Grundstücken: Der vorgesehene Verkauf von Grundstücken soll dazu genutzt werden, vorbildliche Bauten in unserm Dorf zu realisieren. Die Grundstücke sollen deshalb allenfalls im Baurecht, sicher aber verbunden mit Auflagen verkauft werden. Dazu gehören Anliegen wie eine verdichtete Bauweise und energieeffiziente Bauten. Die Gemeinde kann und soll hier indirekt eine Vorreiterrolle übernehmen.

3. Bauliche Erweiterung der Schulen: Bei der baulichen Erweiterung der Primarschule und später der Sekundarschule kann und soll die Gemeinde zeigen, wie heute ressourcenschonende Bauten realisiert werden können. Die Erweiterungen sollen baulich nach den neusten energieeffizienten Standards (etwa bei den Gebäudehüllen) realisiert werden. Die Warmwasseraufbereitung der Schulanlagen soll kurz- bis mittelfristig mit Energiequellen aus der Nähe, am sinnvollsten wohl durch Holzschnitzelheizungen sicher gestellt werden. Die Gemeinde kann und soll bei Gemeinde-eigenen Bauten auch direkt ein gutes Beispiel geben.

4. Gebäude Sportplatz: Die Gemeinde engagiert sich beim Sportplatz in einem hohen Masse finanziell. Deshalb hat sie zumindest das moralische Recht, bei den Gebäulichkeiten auf dem Sportplatzgelände mitzureden. Die Gemeinde hat in diesem Sinne darauf hinzuwirken, dass die Warmwasseraufbereitung der Gebäude am Sportplatz durch Solarenergie oder andere umweltschonende Ressourcen sicher gestellt wird.

5. Aufgehobene Schrebergärten: Schrebergärten haben eine wichtige soziale und psychohygienische Funktion. Wo durch die Realisierung des Sportplatzes Schrebergärten aufgehoben werden müssen, soll die Gemeinde deshalb mithelfen, entsprechenden Realersatz zu finden.

Fazit: Mit dem Masterplan verfügt der Gemeinderat (die Gemeinde) über ein Dokument, welches sichtbar macht, dass die Ortsentwicklung der strategische Auftrag der Exekutive ist (und war). Die Bevölkerung erkennt, dass der Gemeinderat nicht nur die laufenden Geschäfte abarbeitet, sondern auch mittel- bis langfristig seine Verantwortung wahrnimmt. Die Gemeinde Oberdiessbach ist effizient geführt und verfügt in den einzelnen Abteilungen über hohe Fachkompetenz. Das ist auch dringend notwendig, um die grossen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft zu meistern.