1. Amtsgelübde KR Corinna Pasche
Croinna Pasche rutscht für Ueli Müller, CVP, nach und ist neues Fraktionsmitglied bei uns.
2. Motion «Standesinitiative Integrationskosten
Der Grosse Rat ändert den Beschlussesentwurf vor der mehrheitlich zugestimmten Überweisung auf «Zusatzsprache in der Schulsprache» anstelle «Deutschunterricht für Kinder». Dies, weil es sich um eine Schweizweite Anpassung handelt, wo vier verschiedene Landessprachen resp. Schulsprachen herrschen.
Doris Günter ist Mitinitiantin.
3. Antrag gemäss §52 „Bericht Familien- und schulergänzende Betreuung im Kanton Thurgau“
Über alle Fraktionen herrscht die Meinung, dass dieser Bericht nach über 10 Jahren gerechtfertigt und braucht. Er soll sich aber nur auf das Wesentliche fokussieren und auf den institutionellen Bereich. Er soll einen Überblick bieten, was gemacht und angeboten wird.
Auch wir von der EVP sind für diesen Bericht. Für uns wichtig ist die anschliessende Verwertung der erfassten Daten. Politisch braucht es Entscheide, die unserer Meinung nach das Wohl der Familien und Kinder in den Fokus rücken, sowie das Gemeinwohl und die Gemeinschaft. Dies ist nicht nur mit dem Ausbau der Institutionelle Betreuung zu gewähren und lassen sich nicht mit der Erhöhung der Wirtschaftsleistung erkaufen. Es braucht Raum für Eigenbetreuung und dessen Wertschätzung.
Beschluss: Mit 100:9 wird dem Erstellen des Berichtes stattgegeben.
4. Interpellation „Ist das Salzregal noch zeitgemäss und zweckmässig?“
Interpellanten beantragen Diskussion, da sie mit der Beantwortung nicht zufrieden sein.
Die Diskussion wird überraschend mehrheitlich abgelehnt, deshalb kommt es nicht zur Diskussion.
Wir EVP’ler hätten Diskussion gewünscht. Dadurch hätte dieses Geschäft ordentlich abgeschlossen werden können. Für uns ist die Liberalisierung des Salzregals nicht prioritär. Jetzt findet ein pragmatischer Weg statt, wohl monopolistisch, jedoch effizient betreffend Kosten und Lagerung.
5. Interpellation „Gestresste Kleinkinder“
Interessante Diskussion. Erstaunlich ist, dass gerade die SVP sich verbal für die Eigenbetreuung einsetzt aber immer Vorstösse ablehnet, wie z.B. Erhöhung Kinderzulage.
Doris Günter ergriff das Wort in der Diskussion.
Die Regierungsrätin Monika Knill äussert klar, dass sie keine Betreuungsform bevorzuge.
6. Interpellation „Öffentliche Apotheke im Kantonsspital Frauenfeld“
Die Interpellanten sind klar der Meinung, dass die Einigung der anteilmässigen Beteiligung Apotheker – Ärzte – Spital Thurgau AG (Kanton) an der Horizont-Apotheke im Kantonsspital Frauenfeld erst aufgrund dieses eingereichten Vorstosses passierte. Zuvor war seitens Spital Thurgau AG eine eigene Apotheke angedacht, wobei der Kanton gar nicht berechtigt ist, eine eigene öffentliche Apotheke zu führen. Die rechtlichen Grundlagen dazu sind nicht vorhanden. Wir von der EVP schlossen uns den Interpellanten an, haben wir doch alle Mitunterzeichnet.
Regierungsrat Jakob stark empfand die Diskussion spannenden und bedankt sich für die Anerkennung der nun getroffenen Lösung. Er fügt an, dass die Spital Thurgau AG verselbständigt wurde und vollständig dem Markt ausgesetzt ist.