Mit dieser Sitzung wurde die Zeit in Frauenfeld abgeschlossen. Da die kommende Sitzung ausfällt, liegen bereits die WEGA Buttons bereit für die nächste Sitzung in Weinfelden.
Drei Schwerpunkte stehen an diesem Morgen an.
- Der Ersatz von KR Fabienne Schnyder als Präsidentin der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission: Einstimmig gewählt wird KR Cornel Inauen als Mitglied und KR Andreas Zuber als Präsident.
- Eine ausführliche Diskussion folgte zur Motion von Alban Imeri BDP: «Ein stiefmütterliches Dasein beenden». Dabei gaben sowohl juristische als auch pädagogische Gesichtspunkte zu reden. Die Angebote der familienexternen Betreuungseinrichtungen haben sich in den letzten Jahren verdreifacht. Die Unterstützung des DJS bei der Bewilligung einer neuen Kita wird gelobt. In der Qualitätssicherung würde man sich noch mehr Beratung und Begleitung von pädagogischer Seite wünschen. Die Motion hat einiges in Bewegung gebracht und wie RR Cornelia Komposch erklärte, auch intern Gespräche ausgelöst. Die Frage, ob dieses Anliegen mit einer Motion (Auftrag für ein Gesetz) behandelt werden kann, wurde von den Juristen im Rat sehr kontrovers beleuchtet. Die grosse Mehrheit wollte sich aber nicht in die Organisation der Regierung einmischen. Mit 7 Ja zu 98 Nein wurde die Motion abgelehnt. (EVP 5 Nein)
- Die Interpellation von Stephan Tobler «Wie weiter mit der Fachhochschule Ostschweiz (FHO) war zum goldrichtigen Zeitpunkt traktandiert. Das Büro des st.gallischen Kantonsrates sass auf der Tribüne und konnte so die Diskussion «live» mitverfolgen.
In der Ausgestaltung der Trägerschaft der zukünftigen FHO gibt es verschiedene Modelle. St. Gallen als Standortkanton besteht auf einer zentralen Lösung. Der thurgauischen Regierung ist eine gute Einbindung in die Trägerschaft wichtig. Damit soll den Bedürfnissen unseres Kantons Rechnung getragen werden. Im Sinne der Ostschweiz soll eine gute Lösung für eine starke FHO gefunden werden. Der st.gallische Kantonsrat wird sich als nächstes mit dieser Frage befassen.
30.08.17 Doris Günter