Das Versammlungssystem eignet sich nur für kleine Gemeinwesen, wozu sich das stark gewachsene Belp als grösste Gemeinde des Kantons Bern ohne Gemeindeparlament kaum zählen kann. Wird die Meinung des Dorfes mit einer durchschnittlichen Stimmbeteiligung von 2.14 % an den direktdemokratischen Gemeindeversammlungen genügend repräsentiert?
Kranke, Betagte und Arbeitende mit unregelmässigen Arbeitszeiten sind an der Teilnahme von Gemeindeversammlungen häufig verhindert. Dies kann dazu führen, dass grosse Gruppen mit gleichen Interessen vom aktiven politischen Geschehen ausgeschlossen und ihre Bedürfnisse mangelhaft vertreten werden. Ist Demokratie nicht für alle da?
Das Gemeindeparlament stärkt das politische Bewusstsein und den politischen Diskurs in einer Gemeinde. Nach den grosszügigen Schätzungen belaufen sich die jährlichen Kosten für ein Gemeindeparlament auf Fr. 200‘000.- Ist es das Belp nicht wert?
Um Belp ein politisches System mit Blick auf die Zukunft zu geben, setzt sich die EVP für ein Gemeindeparlament ein.
Benjamin Gfeller, Präsident EVP Belp - 8. Mai 2015