"Landrat - mittendrin" in der ObZ - Wird, was lange währt, endlich gut?

"Landrat - mittendrin" in der ObZ - Wird, was lange währt, endlich gut?

Unsere erste Sitzung nach der Sommerpause läutete den Startschuss ins letzte Jahr der laufenden Amtsperiode ein. Doch schon jetzt kam es zu einigem Sesselrücken. Am augenfälligsten: Nun führt Lucia Mikeler Knaack (SP) als Präsidentin durch die Sitzung. Auch in unserer Grüne/EVP-Fraktion kam es zu Sitzwechseln. Peter Hartmann sitzt neu als zweiter Vizepräsident ebenfalls in der vordersten Reihe.

Zudem hatten wir nach den Rücktritten von Klaus Kirchmayr und Balínt Csontos einige Aufgaben frisch zu besetzen. U.a. lobten wir Michael Bürgin aus Bennwil als neuen Landrat der Wahlregion Waldenburg an. Die Präsidentin wartete zudem mit einer langen Liste an Mitteilungen auf. Nach Geburtstagsgratulationen, Resultaten des FC Landrat,  Dankesworten an die Mithelfenden am ESAF Pratteln sowie alt-Landrätin Elisabeth Augstburger für die Organisation der traditionell zum Start des neuen Amtsjahres stattfindenden ökumenischen Besinnung, Rücktrittsankündigung von Regina Werthmüller und einer Schweigeminute für alt-Regierungsrat Urs Wüthrich konnte Mikeler nochmals Erfreuliches verkünden. Bundesbern erhörte eine Baselbieter Standesinitiative. Künftig können Frauen in Mutterschaftsurlaub ohne Verlust ihrer Mutterschaftsentschädigungen Parlamentssitzungen beiwohnen.

Wie eine Schwangerschaft, nur länger

Einbürgerungsverfahren dauern lange. Das zeigt Folgendes: Wir bewilligten die Aufnahme zweier seit Einreichung der Einbürgerungsgesuche auf die Welt gekommenen Kinder ins Gesuch der Eltern. Ebenso viel länger als eine Schwangerschaft ist die Historie zweier Vorlagen über schulische Führungsstrukturen. Vor Jahren zielte eine Vorlage auf die Abschaffung der Schulräte ab. Wegen starkem Gegenwind wurde das Geschäft sistiert. Neue Vorstösse liessen Bildungsdirektorin Gschwind erneut Gesetzesentwürfe ausarbeiten: Für die kantonale Ebene eine mit starker Einschränkung der Schulratskompetenzen, für die kommunale Ebene eine mit der Möglichkeit, die Schulratsaufgaben einer Kommission oder direkt dem Gemeinderat zu übergeben. Nach diversen Kritikpunkten schulisch Beteiligter wie auch der EVP überarbeitete die Regierung die Vorlage. Als Mitglied der Bildungskommission engagierte ich mich in der  Vorberatung nochmals stark, viele weitere Verbesserungen zu erwirken. Nach hartem Ringen und kompletter Umschreibung der Vorlagen liegt m.E. ein gangbarer Kompromiss vor. Als Fraktionssprecherin hatte ich allerdings zu vermelden, dass einige meiner Fraktion weder auf die Vorlage eintreten, noch ihr zustimmen werden. Nach langer Diskussion wurde klar eingetreten. Die Schlussabstimmung findet nächstes Mal statt.

Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein