Mit einem blauen Auge davongekommen?

Mit einem blauen Auge davongekommen?

Für einmal lag die Finanzpolitik des Grossen Rates ganz auf der Linie der EVP: In der Diskussion zum Jahresabschluss in der Sommersession war man sich einig, dass vorläufig keine Sparpakete geschnürt werden und die Neuverschuldung bei den Investitionen nicht sofort kompensiert werden muss, obwohl dies die Schuldenbremse eigentlich fordern würde.

Diese Minne ist kein Wunder: Obwohl die Corona-Pandemie den Kanton Bern im letzten Jahr 303 Millionen Franken gekostet hatte, resultierte am Ende des Jahres ein Plus von 40 Millionen. Auch der Ausblick auf 2021 lässt hoffen, deuten doch die Steuereinnahmen und andere Parameter darauf hin, dass das Defizit wesentlich tiefer ausfallen wird als die budgetierten rund 550 Millionen Franken – obwohl erst im nächsten Jahr die Krise auf die Steuereinnahmen Auswirkungen haben wird.

Was schliesst die EVP daraus? Das gute Ergebnis 2020 zeigt, dass der Kanton Bern in den Jahren vor der Pandemie sorgfältig mit seinen Finanzen umgegangen ist und nun – in der Not – der Wirtschaft erfolgreich unter die Arme greifen konnte. Dass die Schulden in naher Zukunft ansteigen und die schwarze Ziellinie wohl erst in mehreren Jahren wieder erreicht werden kann, ist kaum zu verhindern, wird aber angesichts der tiefen Zinsen verkraftbar sein. Wichtig ist aber, dass der Kanton Bern weiterhin an seiner Attraktivität arbeitet. Nicht Steuersenkungen sind die Lösung, sondern eine zukunftsfähige Infrastruktur nicht nur in Asphalt und Beton, sondern auch in der Bildung und zugunsten der Sozialund Umweltpolitik.